Rechtsprechung
| BPatG, 13.11.2006 - 30 W (pat) 242/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 13.11.2006 - 30 W (pat) 242/04
Da der angemeldeten Marke aus den dargelegten Gründen für die beanspruchten Waren kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann, ist auszuschließen, dass ein normal informierter und angemessen aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher der vorliegenden Waren die Wortkombination biostream lediglich als Sachangabe und nicht als Unterscheidungsmittel versteht; der Marke fehlt auch nicht die erforderlicheUnterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. u. a. BGH WRP 2003, 1429 11430 - Cityservice m. w. N.).
- BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 533/18
Markenbeschwerdeverfahren - "STREAM ON" - Unterscheidungskraft - …
Im Bereich der EDV und Informationstechnologie steht das Nomen für "Datenstrom, Strömung, Strahl" (BPatG 30 W (pat) 501/20 - ULTRASTREAM; 30 W (pat) 77/07 - JETSTREAM; 25 W (pat) 129/04 - BitStream; 30 W (pat) 242/04 - biostream; 30 W (pat) 184/97 - IMAGESTREAM).